(Zweite Zusammenfassung - Neu: EU-Ratspräsidentschaft) Schockwelle in Europa - Iren lehnen EU-Reformvertrag ab - Ratifizierungsprozess soll aber wie geplant weiterlaufen –Von André Spangenberg– (Mit Analyse, Hintergrund, Datenblatt und Infok


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Der EU-Reformvertrag ist vorerst am Nein der Iren gescheitert. In einer Volksabstimmung lehnten 53,4 Prozent den Vertrag von Lissabon ab, der die Europäische Union fit machen sollte für das 21. Jahrhundert. Damit wird die EU nicht wie geplant ab 2009 einen Präsidenten und Außenminister bekommen oder erstmals das Recht der Mitglieder zum Austritt verankern. Um den Vertrag von Lissabon in Kraft zu setzen, wäre eine Ratifizierung in allen 27 EU-Mitgliedsstaaten notwendig.

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